Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Thieme Alltagsbegleitung mit Herz
– nachfolgend „Anbieter“ genannt –
und seinen Kundinnen und Kunden – nachfolgend „Kunde“ genannt –
über die Erbringung von Leistungen der Alltagsbegleitung und hauswirtschaftlichen Unterstützung.
(2) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Leistungsangebot
(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Alltagsbegleitung und hauswirtschaftlichen Unterstützung, insbesondere:
- Unterstützung im Haushalt
- Begleitung bei Einkäufen, Arzt- und Behördengängen
- Betreuung und soziale Begleitung
- Entlastung pflegender Angehöriger
- Unterstützung im Alltag gemäß § 45a SGB XI (Entlastungsleistungen), sofern die Voraussetzungen erfüllt sind
(2) Die Leistungen stellen keine medizinische, pflegerische oder therapeutische Versorgung dar.
(3) Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande durch eine schriftliche, mündliche oder elektronische Vereinbarung zwischen Anbieter und Kunde.
(2) Ein Anspruch auf den Abschluss eines Vertrages besteht nicht.
§ 4 Vergütung und Abrechnung
(1) Die Vergütung richtet sich nach der jeweils vereinbarten Leistungsart und dem vereinbarten Stunden- oder Pauschalsatz.
(2) Sofern die Voraussetzungen erfüllt sind, können Leistungen über den Entlastungsbetrag der Pflegekasse abgerechnet werden. Die Bewilligung und Erstattung durch die Pflegekasse liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
(3) Nicht von der Pflegekasse erstattete Leistungen sind vom Kunden selbst zu tragen.
(4) Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Frist ohne Abzug zu begleichen.
§ 5 Termine und Ausfallregelungen
(1) Vereinbarte Termine sind verbindlich.
(2) Kann ein Termin vom Kunden nicht wahrgenommen werden, ist dieser mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abzusagen.
(3) Bei kurzfristigeren Absagen oder Nichterscheinen kann der Anbieter den vereinbarten Betrag ganz oder anteilig in Rechnung stellen, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt sicher, dass alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung gestellt werden.
(2) Der Kunde sorgt für eine sichere Umgebung, in der die vereinbarten Leistungen erbracht werden können.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
(3) Eine Haftung für gesundheitliche Schäden ist ausgeschlossen, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
§ 8 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag kann – sofern nichts anderes vereinbart wurde – von beiden Parteien jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Datenschutz
(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.
(2) Nähere Informationen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters.